Sitzungen

Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet statt am Donnerstag, den 08.12.2022 um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum Klein Nordende.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 GO

  3. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 1 - max. 15 Min.)

  4. Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2022
  5. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung

  6. Nachbesetzung von Ausschüssen
    - Ausscheiden von Ausschussmitgliedern
    - Nachbesetzung

  7. Nutzung des Gemeindewappens der Gemeinde Klein Nordende
    hier: Antrag auf Nutzung

  8. Digitale Gremienarbeit

  9. Kommunalwahl am 14.05.2023
    hier: Benennung von Mitgliedern für die Wahlvorstände

  10. Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts;
    hier: Verlängerung der Option bis zum 31.12.2024

  11. Klimaneutrales Zementwerk in Lägerdorf-Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immisionsschutzgesetz - BImSchG
    hier: Scopingverfahren zum Bauvorhaben Holcim (Deutschland) GmbH

  12. Bebauungsplan Nr. 8-5. Änderung der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Bauerweg" (siehe Übersichtskarte)
    -  Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    -  Satzungsbeschluss

  13. Tiefbauvorhaben:Neubau des Radweges "Middenmang"
    hier: Genehmigung der Entwurfsplanung

  14. Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung des Gemeindezentrums
    hier: Förderantragsstellung

  15. Beschaffung eines Anhängers für den Bauhof

  16. Feuerwehrangelegenheiten: Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GWL)

  17. Hochbauvorhaben: Umbau der Trinkwassererwärmer in der Bürgermeister-Hell-Halle

  18. Datenübermittlung an amtsangehörige Gemeinden
    hier: Durchführung von verschiedenen gemeindlichen Veranstaltungen

  19. Satzung der Gemeinde Klein Nordende über die Ermittlung, Herstellung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
  20. Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Nordende für das Haushaltsjahr 2023

  21. Bgm.-Hell-Halle

  22. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 2 - max. 15 Min.)

    Nichtöffentlicher Teil:

  23. Tiefbauvorhaben: Herstellen einer Grundstückszufahrt

  24. Verleihung des Ehrenbürgerrechts
    hier: Ehrenbürgermeister

  25. Bauangelegenheiten

  26. Grundstücksangelegenheiten

  27. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten

  28. Vertragsangelegenheiten
    hier: Vereinbarung Töverhuusverein

  29. Personalangelegenheiten

 


Mit freundlichen Grüßen
Adolf Luitjens (Vorsitz)

mehr Informationen unter: www.sitzungsdienst-elmshorn-land.de

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