Sitzung der Gemeindevertretung am 10.12.2020

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet statt am Donnerstag, den 10.09.2020 um 19.30 Uhr im Gemeindezentrum, Schulstr. 3, 25336 Klein Nordende.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 GO
3. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 1 - max. 15 Min.)
4. Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020
5. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung
6. Tiefbauvorhaben: Radschnellweg von Elmshorn nach Hamburg
   hier: Variantenbewertung
7. Tiefbauvorhaben: Herstellen eines Gehweges an der Bürgermeister-Dierks-Straße
   hier: Anerkennung der Entwurfsplanung
8. Tiefbauvorhaben: Schließung des Bahnüberganges Lieth
9. Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Nordende für das Haushaltsjahr 2021
10. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Klein Nordende (Hundesteuersatzung)
    hier: Neufassung
11. Ausschreibung der Versicherungsleistungen für Gebäude- und Inhaltsversicherungen auf Amtsebene
    hier: weiteres Vorgehen
12. Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts;
    hier: Verlängerung der Option bis zum 31.12.2022
13. Bgm.-Hell-Halle
    hier: Sachstandsbericht
14. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 2 - max. 15 Min.)
    

    Nichtöffentlicher Teil:

15. Feuerwehrangelegenheiten: Beauftragung einer Fahrschule für den Erwerb von Sonderführerscheinen
    hier: Vergabeverfahren
16. Bauangelegenheiten
17. Grundstücksangelegenheiten
    17.1. Grundstücksangelegenheiten: hier: Ausgleichsflächen
18. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten
    18.1. Vertragsangelegenheiten: hier: Beauftragung einer Rechtsberatung für das Verfahren zur Vergabe von Wasserkonzessionen
    18.2. Vertragsangelegnheiten
19. Personalangelegenheiten
    hier: Fördermaßnahme für Menschen mit Behinderung
    

    Öffentlicher Teil:

20. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Mit freundlichen Grüßen
Adolf Luitjens (Vorsitz)