Sitzung der Gemeindevertretung am 08.12.2022

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet statt am Donnerstag, den 08.12.2022 um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum Klein Nordende.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   
   
2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 GO
   
   
3. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 1 - max. 15 Min.)
   
   
4. Niederschrift über die Sitzung vom 02.11.2022
5. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung
   
   
6. Nachbesetzung von Ausschüssen
   - Ausscheiden von Ausschussmitgliedern
   - Nachbesetzung
   
   
7. Nutzung des Gemeindewappens der Gemeinde Klein Nordende
   hier: Antrag auf Nutzung
   
   
8. Digitale Gremienarbeit
   
   
9. Kommunalwahl am 14.05.2023
   hier: Benennung von Mitgliedern für die Wahlvorstände
   
   
10. Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts;
    hier: Verlängerung der Option bis zum 31.12.2024
    
    
11. Klimaneutrales Zementwerk in Lägerdorf-Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immisionsschutzgesetz - BImSchG
    hier: Scopingverfahren zum Bauvorhaben Holcim (Deutschland) GmbH
    
    
12. Bebauungsplan Nr. 8-5. Änderung der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Bauerweg" (siehe Übersichtskarte)
    -  Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    -  Satzungsbeschluss
    
    
13. Tiefbauvorhaben:Neubau des Radweges "Middenmang"
    hier: Genehmigung der Entwurfsplanung
    
    
14. Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung des Gemeindezentrums
    hier: Förderantragsstellung
    
    
15. Beschaffung eines Anhängers für den Bauhof
    
    
16. Feuerwehrangelegenheiten: Beschaffung eines Gerätewagen Logistik (GWL)
    
    
17. Hochbauvorhaben: Umbau der Trinkwassererwärmer in der Bürgermeister-Hell-Halle
    
    
18. Datenübermittlung an amtsangehörige Gemeinden
    hier: Durchführung von verschiedenen gemeindlichen Veranstaltungen
    
    
19. Satzung der Gemeinde Klein Nordende über die Ermittlung, Herstellung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Abstellplätzen für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
20. Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Nordende für das Haushaltsjahr 2023
    
    
21. Bgm.-Hell-Halle
    
    
22. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 2 - max. 15 Min.)
    
    Nichtöffentlicher Teil:
    
    
23. Tiefbauvorhaben: Herstellen einer Grundstückszufahrt
    
    
24. Verleihung des Ehrenbürgerrechts
    hier: Ehrenbürgermeister
    
    
25. Bauangelegenheiten
    
    
26. Grundstücksangelegenheiten
    
    
27. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten
    
    
28. Vertragsangelegenheiten
    hier: Vereinbarung Töverhuusverein
    
    
29. Personalangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen
Adolf Luitjens (Vorsitz)

mehr Informationen unter: www.sitzungsdienst-elmshorn-land.de