Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   
   
2. Anträge, Dringlichkeitsvorlagen sowie Genehmigung der Tagesordnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 GO
   
   
3. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 1 - max. 15 Min.)
   
   
4. Niederschrift über die Sitzung vom 25.03.2021
   
   
5. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden sowie Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung
   
   
6. Zuwendungsbericht der Gemeinde Klein Nordende für das Jahr 2020
   
   
7. Außenbereichsatzung - der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Sandweg" (siehe Übersichtskarte)
   hier: Antrag auf Erlass der Außenbereichssatzung
   
   
8. Außenbereichsatzung - der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Sandweg" (siehe Übersichtskarte)
   hier: Antrag auf Erlass der Außenbereichssatzung
   
   
9. Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Klein Nordende
   hier: Einnahmen- und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2021
   
   
10. Feuerwehrangelegenheit: Ausrüstung von Feuerwehrfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen
    hier: weiteres Vorgehen
    
    
11. Feuerwehrangelegenheiten: Beauftragung einer Fahrschule für den Erwerb von Sonderführerscheines der Klasse C
    hier: Vergabeverfahren
    
    
12. Hochbauvorhaben: Sanierung von Schutzhütten
    hier: Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
    
    
13. Tiefbauvorhaben: Reparatur der Löschwasserentnahmestelle am Regenrückhaltebecken an der B 431
    
    
14. Tiefbauvorhaben: Fahrbahnsanierung in der Straße Kurve Liether Moor/Voßberg hier: weiteres Vorgehen (Nachtrag 31.05)
    
    
15. Verkehrsberuhigung im Utweg, Heidgrabener Weg und Im Wiesengrund
    hier: Im Utweg Änderung des Verkehrszeichens VZ 274-30 (30 km/h ) durch VZ 274.1-40 (Beginn/Ende Tempo 30-Zone-doppelseitig), Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Heidgrabener Weg und Im Wiesengrund
    
    
16. Verkehrssicherung in der Straße "Auenland" Nummer 7-9h
    hier: Änderung der geplanten Sackgassenbeschilderung
    
    
17. Kindertagesstättenangelegenheiten
    hier: Grundsatzbeschluss zur Schaffung weiterer KiTa-Plätze
    
    
18. Ortsentwicklungskonzept für die Gemeinde Klein Nordende
    hier: Endgültiger Beschluss
    
    
19. Quartierskonzept für die Gemeinde Klein Nordende
    hier: Endgültiger Beschluss
    
    
20. Bgm.-Hell-Halle
    
    
21. Einwohner-/innen-Fragezeit (Teil 2 - max. 15 Min.)
    
    Nichtöffentlicher Teil:
    
    
22. Bauangelegenheiten
    
    
23. Grundstücksangelegenheiten
    
    
24. Steuer-, Stundungs- und Vertragsangelegenheiten
    
    
25. Personalangelegenheiten
26. Kindertagesstättenangelegenheiten
    
    25.1 Kindertagesstättenangelegenheiten
    hier: Anpassung der Vereinbarung über die Einräumung von Belegungsrechten VO/2021/01-0009
    
    25.2. Kindertagesstättenangelegenheiten
    hier: Anpassung der Vereinbarung über die Einräumung von Belegungsrechten VO/2021/01-0009-01
    
    25.3. Kindertagesstättenangelegenheiten
    hier: Finanzierungsvereinbarung
    
    
27. Vertragsangelegenheiten
    hier: Fortführung des Verfahrens zur Vergabe von Wasserkonzessionen
    
    
28. Bebauungsplan Nr. 8 - 5. Änderung - der Gemeinde Klein Nordende für das Gebiet westlich der Straße "Bauerweg" (siehe Übersichtskarte)
    hier: Antrag auf Erlass des Bebauungsplanes
    
    
29. Tiefbauvorhaben: Herstellen einer Grundstückszufahrt
    
    
30. Grundstücksangelegenheiten
    
    29.1. Grundstücksangelegenheiten: Absetzung von Abwassergebühren
    

    Öffentlicher Teil:

31. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Mit freundlichen Grüßen
Adolf Luitjens (Vorsitz)