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Montag, 21. Januar 2019, 15.30 - 19.30 Uhr

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In Klein Nordende tobt der „Flyer-Krieg“

SPD, CDU und Grüne wehren sich gegen Broschüre der Wählergemeinschaft 

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KLEIN NORDENDE In der Gemeinde Klein Nordende ist der „Flyer-Krieg“ ausgebrochen. Erst erschien ein Infoschreiben der Wählergemeinschaft Klein Nordende, dann konterten SPD, CDU und Grüne mit einem gemeinsamen Flyer. Der politische Hausfrieden in der Gemeinde hängt seither schief. Der Umgang miteinander sei auf einem „neuen Tiefpunkt“ angekommen, heißt es in der Erklärung der drei Parteien. Das „Werbcblatt der Wählergemeinschaft“ enthalte „gleich mehrere Aussagen, die wir von Seiten der anderen drei Fraktionen im Gemeinderat zurückweisen möchten“.

Unterschrieben ist der Antworts-Flyer von den örtlichen Spitzen von SPD (Andreas Kamin), CDU (Michael Krohn) und Nikos Kuntz von den Grünen. Bemängelt werden diverse Aussagen des Schreibens der Wählergemeinschaft Klein Nordende, die seit 1966 die absolute Mehrheit im Dorfparlament hält und mit Adolf Luitjens auch den Bürgermeister stellt.

In dem Artikel „Kommunalarbeit ist Sacharbeit -nicht Parteiarbeit“ setzt sich die Wählergemeinschaft kritisch mit der Arbeit der Opposition auseinander - und schießt nicht nur in dem Text aus Sicht der drei anderen Parteien weit über das Ziel hinaus.

Politikzwist in Klein Nordende

SPD, CDU und Grüne prangern ein Infoschreiben der Wählergemeinschaft an / Parteien sprechen von einem „Tiefpunkt“ im Miteinander

Schon während der zurückliegenden Legislaturperiode war das Verhältnis zwischen den politischen Gruppierungen in der Klein Nordender Gemeindevertretung nicht immer harmonisch. Zuletzt schienen sich die Wogen geglättet zu haben. Doch nun sorgt ein Infoschreiben der Wählergemeinschaft (WG) für neue Missstimmung.

Seit der Kommunalwahl sitzen mit der WG, die im Dorfparlament seit Jahren die absolute Mehrheit stellt, der SPD, der CDU sowie erstmals auch den Grünen gleich vier politische Akteure. Meinungsvielfalt ist also garantiert. Und mit ihr entsprechendes Konfliktpotenzial.

In dem Infoschreiben der Wählergemcinschaft, das den Titel „WG Punkt, Ausgabe 29/2018“ trägt, fühlen sich SPD, CDU und Grüne gleich mehrfach missverstanden. Außerdem monieren die Parteien „Widersprüchliches“ und „Stilfragen“. In einem gemeinsamen Schreiben nehmen die drei Parteien Stellung zu den Aussagen der WG. Das Schreiben von SPD, CDU und Grünen trägt den Titel „Ein neuer Tiefpunkt“.

„Politiker neigen dazu, ihre Leistungen für die Bürger in bestem Licht darzustellen und sich von ihrer politischen Konkurrenz abzuheben. Das ist nur allzu menschlich und insofern auch zu akzeptieren. Mitunter schießen die Selbstdarstellungen der Politik aber so über das Ziel hinaus, dass es einfach ärgerlich ist und nicht unwidersprochen bleiben kann“, heißt es in der Einleitung.

Das „Werbeblatt der Wählergemeinschaft in Klein Nordende“, enthalte gleich mehrere Aussagen, „die wir von Seiten der anderen drei Fraktionen im Gemeinderat hier zurückweisen möchten“.

Inhaltlich geht es um Details zum Flächennutzungsplan und zum Ortsentwicklungskonzept, das thematisch seit einigen Jahren bereits ein Dauerbrenner in Klein Nordende ist. Außerdem moniert die SPD, dass die WG, die selbst bei der letzten Kommunalwahl zwölf Prozent verloren habe, den Stimmverlust der Sozialdemokraten, die in Klein Nordende lediglich 2,3 Prozent eingebüßt hatten, spöttisch mit den Worten „gone with the wind“ kommentiert hätten.  „Solche Häme wollen wir im Dorf nicht“, heißt es im Schreiben der drei Parteien.

Außerdem kritisiere die WG, dass die Leitung des Ausschusses „Familie, Jugend, Schule“ und der Vorsitz im Schulverband Klein Norden-de-Lieth jetzt „bei einer Partei“, namentlich in der Hand, des CDU-Fraktionsvorsitzen-den, liege. Dabei werde unterstellt, dass der Vorsitzende dieser Gremien „allein“ und „maßgeblich“ die „Kinder-und Jugendarbeit“ der Gemeinde bestimmen könne. Dies sei nicht richtig. Tatsächlich würden alle maßgeblichen Beschlüsse durch die jeweiligen Gremien gefasst.

Unter dem Stichwort „Stilfragen“ werden Formulierungen der Wählergemeinschaft wie „Unruhe im Dorf stiften“ als „schlichtweg nicht akzeptabel“ bezeichnet. „Noch schlimmer wird es, wenn jegliche Meinungsäußerung der anderen Parteien von Seiten der WG unter den Verdacht gestellt wird, nur der parteipolitischen Profilierung zu dienen.“

Im Fazit heißt es: „Über die inhaltlichen Positionen der WG wollen wir gerne in den Gremien mit der WG diskutieren, wie es sich in einer Demokratie gehört. Eürige Aussagen der WGF gingen jedoch „über die üblichen, im demokratischen Wettstreit ztr akzeptierenden Äußerungen hinaus“. Man hoffe, diesen „Tiefpunkt“ zügig hinterlassen zu können, damit man sich „jetzt den vor uns liegenden Sachftagen der neuen Legislaturperiode“ zuwenden kann. Carsten Wittmaack

aus den Elmshorner Nachrichten vom 22.12.2018