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Es bleibt (fast) alles so wie es war ...


in den Ausschüssen der Gemeindevertretung in Klein Nordende.

Neuwahlen standen ganz oben auf dem Programm der letzten Sitzung der Gemeindevertreter vor der Sommerpause. Aber was im März so spektakulär begann, wurde nun ganz schnell wieder aufs eingefahrene Gleis gebracht: Die Ausschüsse wurde fast exakt so wieder besetzt, wie sie waren.
Ausnahmen bildeten nur die personellen Veränderungen in der SPD sowie der CDU: Nach dem Ausscheiden von Karin Heißwolf rückte Karin Rückert nach. Bei der CDU war Götz Nowobilski ausgeschieden. Weiterhin beanspruchte die SPD keinen Vorsitz für sich und gab damit den Vorsitz des Wegeauschusses für die CDU frei. Dieser wurde dann mit ihren neuen (und alten) Mitglied Burghard Schalhorn besetzt.
Das hätte man mit weniger Aufwand bereits im März haben können, war in den Mienen vieler Besucher dieser Gemeinderatssitzung zu entnehmen.


EN - Pressebericht v. 20.06.2006

Neue Ausschüsse sind praktisch die alten

Klein Nordende (ne). Da schüttelte so mancher der Besucher der Gemeinderatssitzung den Kopf: CDU-Chef Jürgen Huckfeldt hatte im März gegen die Mehrheit von SPD- und WG-Fraktion auf einer Neubesetzung der gesamten Gemeindeausschüsse bestanden.
Äußere Anlässe der Aktion waren der Rücktritt des Wegeausschußvorsitzenden Götz Nowobilski (CDU) wegen Ortswechsels und die Rückkehr des Ende 2003 aus der CDU-Fraktion ausgetretenen ehemaligen CDU-Vorsitzenden Burghard Schalhorn in seine alte Fraktion.
Ausgelöst hatte der Antrag nicht nur Streitereien um die Sinnhaftigkeit einer Neubesetzung, sondern er hatte auch die Amtsverwaltung und die Kommunalaufsicht beschäftigt.
War die Besetzung der Ausschüsse nach der Kommunalwahl Anfang 2003 noch einvernehmlich ohne das übliche d'Hondtsche Verfahren erfolgt, wurden entsprechend des CDU-Antrags jetzt die Sitze und Vorsitze nach d'Hondt verteilt. Gebracht hat es nichts. Besetzungen und Leitungen der Ausschüsse bleiben wie sie waren.
Die SPD-Fraktion unter ihrer neuen Chefin Karin Rückert verzichtete mangels geeigneter Leute auf ihr Recht auf einen Ausschußvorsitz. Indirekt wurde dadurch der Weg zum Vorsitz des Wegeauschusses durch Burghard Schalhorn frei.
Auch nichts Neues, denn dieser Ausschuß war vor der Neubesetzung auch schon in der Hand der CDU.
Schalhorn, neuerdings als Heckenbeauftragter des Dorfes zuständig für verkehrssichere Hecken, zeigte sich trotz seiner Wahl enttäuscht über das Abstimmungsverhalten von SPD und WG bei den durch die CDU zu besetzenden beiden Ausschußvorsitzenden.
Waren alle anderen Besetzungen immer einstimmig über die Bühne gegangen, hatten sich die zehn WG- und die drei SPD-Vertreter offenbar als Kritik an dem für sie unsinnigen Neubesetzungsverlangen der CDU bei der Bestätigung der CDU-Vorsitze im Finanzausschuß und im Wegeausschuß ihrer Stimmen enthalten.
Deutlich widersprachen WG-Vertreter der Behauptung Jürgen Huckfeldts, die WG habe bereits im Februar die Neubesetzung aller Ausschüsse beantragt.
Es sei dabei nur um die Benennung des Vorsitzes des Wegeausschusses, nicht um die Besetzung der gesamten Ausschüsse gegangen, korrigierte Peter Bartl (WG). Damals, so erklärte Bürgermeister und WG-Vorsitzender Hans-Barthold Schinckel weiter, habe der noch fraktionslose Burghard Schalhorn vergeblich bei der WG wie auch bei der SPD um Unterstützung für seine Kandidatur als Vorsitzender im Wegeausschuß geworben. Erst dann sei Schalhorn zur CDU-Fraktion zurückgekehrt.

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