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Ärger um Bebauungsplan

Die Bürgerinitiative "Wohnressort Auenland" hat viele Fragen / Antworten gibt es nur soweit, wie der Datenschutz berücksichtigt wird

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An der Bürgermeister-Diercks-Straße in Klein Nordende soll das neue Wohnressort
Auenland entstehen
KAMIN

KLEIN NORDENDE Am neuen Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 31, an der Bürgermeister-Diercks-Straße scheiden sich in Klein Nordende die Geister. Die einen befürworten das Projekt uneingeschränkt, die anderen kritisieren die Pläne der Gemeinde.
Zu den Kritikern des B-Plans Nr. 31 gehören auch die Mitglieder der Bürgerinitiative "Wohnressort Auenland". In einem offenen Brief an die Klein Nordender Gemeindevertretung stellen sie konkrete Fragen zum Verfahren und möchten auch Grundsätzliches geklärt wissen. Dabei erhoffen sich die Unterzeichner des Briefes von Seiten der Gemeinde offene Antworten und schreiben: "Sicherlich stellen wir unbequeme Fragen und sicherlich können Sie bei einigen auf Gesetze verweisen, die Ihnen erlauben, nicht zu antworten. Bitte stellen Sie sich in diesem Fall die Frage, ob es wirklich notwendig und hilfreich ist Antworten zu verschweigen."
Die Fragen im offenen Brief der Bürgerinitiative reichen von: "Warum soll dort gebaut werden?" über "Welche Vorteile erwartet die Gemeindevertretung konkret für Klein Nordende?" bis hin zu detaillierten Fragen zu Planungskosten, Belastungen der Anwohner, Verkehrskonzepten und Artenschutzgutachten. Konkret möchte die Bürgerinitiative unter anderem wissen, warum mögliche Grundstücksalternativen nicht für eine Bebauung gewählt wurden, obwohl hier die Folgekosten für die Anlieger deutlich geringer ausfallen würden. Ein Bau auf Gemeindeland oder neben dem Töverhuus werden ebenso vorgeschlagen, wie eine Änderung bestehender Bebauungspläne, um eine Hinterlandbebauung zu ermöglichen. Ein anderer Teil des offenen Briefes beschäftigt sich mit den finanziellen Auswirkungen des B-Plans 31. Die Bürgerinitiative möchte über die finanziellen Vorleistungen, die aus dem Bebauungsplan entstehenden Kosten und mögliche finanziellen Schäden informiert werden.
Nach Ansicht der Bürgerinitiative ist der Bebauungsplan mit erheblichen Nachteilen für die Anlieger verbunden. Deshalb werden Fragen nach der Zahl der Pkw-Stellplätze, Kosten der Grundstückseigentümer am geplanten Straßen- und Bürgersteigausbau ebenso gestellt, wie Fragen nach der Knickbeseitigung und der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften.
Abschließend möchte die Bürgerinitiative über die Möglichkeiten, den Plänen der Gemeinde zu wider sprechen, informiert werden.
Klein Nordendes Bürgermeister Hans-Barthold Schinckel zeigte sich enttäuscht über die Schärfe, die die Diskussion über die Pläne der Gemeinde an der Bürgermeister-Diercks-Straße durch den offenen Brief bekommen hat. "Wir haben im Vorfeld bereits Gespräche mit einigen Anwohnern geführt und sind auch zukünftig gern bereit, uns mit den Anwohnern auszutauschen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Den Brief habe ich an das Amt Elmshorn-Land weitergeleitet. In Abstimmung mit dem leitenden Verwaltungsbeamten werden wir die Fragen be
antworten. Dabei muss der Datenschutz jedoch berücksichtigt werden", so Schinckel. mka


B-BLAN: ÖFFENTLICHE BETEILIGUNG BIS 8. JANUAR
Der Klein Nordender Bauausschuss tagt voraussichtlich Ende Januar. Am Freitag, 8. Januar endet die vorgezogene Beteiligung der Einwohner und der Träger öffentlicher Belange. Erst danach kann sich das Ingenieurbüro mit den Einwendungen und Anregungen auseinandersetzen. Die Abwägungsvorschläge werden während der Bauausschusssitzung im Einzelnen diskutiert. Über Änderungen, Auflagen von Behörden und ähnliches muss entschieden und diese unter Umständen in den Bebauungsplan eingearbeitet werden. Erst anschließend ist es möglich, einen Auslegungsbeschluss für den B-Plan 31 zu fassen. Nach dem Auslegungsbeschluss beginnt die Auslegungsfrist des Planes. Während der folgenden vier Wochen können Einwohner den B-Plan beim Amt-Elmshorn-Land einsehen und ihre Bedenken, Einwände und Änderungswünsche schriftlich einreichen. Auch die Träger öffentlicher Belange nehmen zu diesem Zeitpunkt noch einmal zu den Plänen Stellung. Im Anschluss an die Auslegungsfrist erfolg erneut eine Abwägung der eingereichten Einwendungen. Erst wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist, kann die Gemeindevertretung den Satzungsbeschluss für den B-Plan 31 fassen. Frühestens zu diesem Zeitpunkt können Baugenehmigungen erteilt werden.

aus den Elmshorner NAchrichten vom 06.01.2010

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